Korruptionsvorwürfe gegen Bolsonaros Sohn Flávio

Der Verdacht wiegt schwer: Der brasilianische Senator soll mit Hilfe von Scheinbeschäftigten öffentliche Gelder unterschlagen haben. Es sind nicht die ersten Ermittlungen gegen den Politiker.

Seit Februar 2019 ist Flávio Bolsonaro Senator im brasilianischen Oberhaus. Der älteste Sohn von Präsident Jair Bolsonaro, der ebenfalls Anwalt ist, gilt als wichtige Figur innerhalb der siebenköpfigen Familie. Seine politische Karriere könnte nun allerdings ins Straucheln kommen, denn der 38-Jährige steht unter Verdacht, während seiner Zeit als Abgeordneter im Regionalparlament von Rio de Janeiro Scheinbeschäftigte bezahlt zu haben, um öffentliche Gelder zu unterschlagen. Das teilte die Staatsanwaltschaft der Stadt am Samstag mit. Die Ermittler gehen davon aus, dass bei dem Präsidentensohn Personen auf der Gehaltsliste standen, die gar nicht für ihn arbeiteten.

Bolsonaros Anwalt Frederick Wassef erklärte, sein Mandant habe sich nichts zu Schulden kommen lassen. “Am Ende des ganzen Prozesses wird sich zeigen, dass es keine gesetzeswidrige Handlung gab”, so Wassef. Die Anstellung von Scheinbeschäftigten ist in der brasilianischen Politik eine weit verbreitete Strategie, um Geld in die eigene Tasche zu stecken. Freunde und Bekannte werden, oft nur auf dem Papier, angeheuert, wofür sie einen Teil ihrer Gehälter an den Politiker abgeben.

Die aktuelle Affäre ist nicht der erste Fall, in dem gegen Bolsonaro ermittelt wird. Anfang des Jahres hatten Ermittler “untypische Transaktionen” auf dem Bankkonto seines ehemaligen Chauffeurs Fabrício José de Queiroz ausgemacht. Der staatlichen Behörde zur Bekämpfung von Finanzkriminalität (COAF) zufolge tätigte er in den Jahren 2016 und 2017 ungewöhnliche Überweisungen in Höhe von 1,2 Millionen Real. Das entspricht rund 270.000 Euro.

Jair Bolsonaro (m.) mit Ehefrau Michelle und Sohn Flávio bei der Nominierung als Präsidentschaftskandidat 2017

Im Visier der COAF war Bolsonaro auch wegen der Überweisung von 96.000 Real (etwa 21.000 Euro) auf sein eigenes Konto. Dabei handelte es sich um 48 Einzeleinzahlungen im Juni und Juli 2017. Der Vorgang ist der Behörde zufolge verdächtig, weil 48 Mal immer die gleiche Summe bei einer Bank im Regionalparlament von Rio eingezahlt worden sei.

Bolsonaro beteuerte stets seine Unschuld, doch auch damals nahm die Staatsanwaltschaft Ermittlungen gegen ihn auf, die allerdings wegen eines Formfehlers im Juli von einem Richter des Obersten Gerichtshofs unterbunden wurden. Diese Entscheidung jedoch könnte bald aufgehoben werden. Seit vergangener Woche beraten alle Richter der Instanz über den Fall.

Für den seit Januar amtierenden ultrarechten Staatschef Jair Bolsonaro sind die Korruptionsermittlungen gegen seinen Sohn unangenehm. Der 64-Jährige hatte die Präsidentschaftswahl im Oktober als “Saubermann” gewonnen und einen harten Kampf gegen Kriminalität und Korruption angekündigt.

djo/sti (afp, rtre)

Nguồn: https://www.dw.com/de/korruptionsvorw%C3%BCrfe-gegen-bolsonaros-sohn-fl%C3%A1vio/a-51388953?maca=de-rss-de-all-1119-xml-mrss

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